Übersicht

Meldungen

Zerbricht die Europäische Union?

In der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments im September hielt der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, seine Rede über die Lage der EU – „The State of the EU“. Die ist leider nicht gut. Zwar kommen die Mitgliedsstaaten langsam alle…

Rücktritt und Neuwahlen sind das Mindeste in Österreich

Das Skandal-Video mit dem österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Vorsitzenden Strache hat ein politisches Erdbeben im südlichen Nachbarland ausgelöst. Mit welch dubiosen und demokratiefeindlichen Elementen sich die ÖVP eingelassen hat, war schon an vielen politischen Ereignissen zu erkennen. Zuletzt rief der FPÖ-Innenminister…

Themenwoche #StarkeKinder

Wie viele Kitas gibt es eigentlich in NRW? Unsere Zahlen – Daten – Fakten zur Themenwoche #StarkeKinder geben Antwort. Mehr als 10.000 Einrichtungen bilden das erste Glied in der Bildungskette. Gute…

  Liebe Genossinnen und Genossen,   vor gut einem Jahr hat sich die NRWSPD auf ihrem Landesparteitag die inhaltliche Erneuerung vorgenommen. Jetzt wird es endlich richtig konkret: mit „ROT PUR!“, der Zukunftsdebatte der NRWSPD. Alle können mitdiskutieren. Dazu wollen wir…

Die Kommunalpolitik macht trotz Wahlkampf keine Pause

Im Stadtteilbild sieht man nun die vielen Plakate der Parteien, was darauf hin deutet, dass wieder Wahlkampf ist. Am 26. Mai finden die Europawahlen statt, die wegen der rechtsextremistischen Bedrohung zu Schicksalswahlen geworden sind. Nichtsdestotrotz geht die Kommunalpolitk weiter. Am…

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Wir feiern den Europatag!

Am 9. Mai feiern wir #Europatag! Ihr findet uns morgen mit zahlreichen Ständen und Aktionen auf der Kettwiger Straße. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!🤗 ❓Übrigens: Warum eigentlich der 9. Mai?🤔 Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, die Aufsicht über die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie an eine gemeinsame, höhere Behörde zu übertragen. Deutschland stimmte zu. Dies führte zur Gründung der #Montanunion, die den Grundstein des einzigartigen europäischen Friedensprojekts legte und aus Erzfeinden Partner und schließlich Freunde machte.‼️😭🤝💞 Auch deshalb gilt gerade für uns im Ruhrgebiet: #EuropaistdieAntwort😍

Bild: Daniel Behmenburg

Oliver Kern: KiTa-Gipfel längst überfällig

Essen. Zum KiTa-Gipfel der Stadt Essen am 10. Mai erklärt der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern: „Der angekündigte KiTa-Gipfel ist ebenso richtig wie längst überfällig. Es ist gut, dass die akuten Probleme junger Familien von der Stadtspitze aufgegriffen und mit allen Beteiligten diskutiert werden sollen. Mit Blick auf die vergangenen Jahre muss man leider hinzufügen: endlich. Dass heute fast 3000 Betreuungsplätze in Essen fehlen, ist ein klares Dokument der Versäumnisse in den letzten Jahren.“

Hinaus zum 1. Mai! Kommt zusammen für ein soziales Europa!

In diesem Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen Europas. In weniger als vier Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Als SPD Essen schließen wir uns am Tag der Arbeit dem Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds an: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Es sind bewegte, schwierige Zeiten für die EU. Das einzigartige Projekt, das jahrzehntelang Frieden und Wohlstand garantiert hat, steht heute so stark unter Druck wie noch nie in seiner fast 70jährigen Geschichte. Von außen, durch Autokraten und Konflikte an den Grenzen oder einen amerikanischen Präsidenten, der alte Gewissheiten über Bord geworfen hat. Aber auch von innen, durch Uneinigkeit in der Migrationsfrage und natürlich durch den Brexit. Bei letzterem versprachen nationalistische Kräfte „die Kontrolle über ihr Land zurück zu gewinnen“. Doch bis heute wissen wir nicht, wie der Brexit verlaufen soll. Statt Kontrolle herrschen Kontrollverlust und Chaos.

Bild: Daniel Behmenburg

Ruhrkonferenz: Rohrkrepierer mit Ansage

SPD-OB-Kandidat Oliver Kern kritisiert fehlende Impulse des Prestigeprojekts der Landesregierung Essen. Der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern, schließt sich der Kritik der DGB-Landesvorsitzenden Anja Weber an der Ruhrkonferenz an und fragt, wieso offensichtliche Themen nicht angepackt werden: „In den vergangenen Wochen war das Ruhrgebiet mal wieder viel in den Schlagzeilen. Es ging um Armut, Kinder in Hartz IV und geringe Kaufkraft. Besonders die Befunde zur verfestigten Armut müssten die Alarmglocken laut schrillen lassen. Doch vom Ministerpräsidenten, seiner pompös inszenierten Ruhrkonferenz oder dem Essener Oberbürgermeister hörte man zu all dem: Nichts.“, erklärt Oliver Kern und fügt hinzu:

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerin-nen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden – nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und…

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Sozialer Wohnungsbau ist in ganz Europa lebensnotwendig

Bezahlbarer Wohnraum ist das zentrale soziale Thema in ganz Europa. Bezahlbarer Wohnraum in Großstädten ist kaum noch zu mieten. Menschen werden aus ihren angestammten Vierteln vertrieben, in Randbezirke und damit aus ihrem Lebensumfeld gedrängt. Günstige Wohnungen sind Mangelware. Arme Haushalte…

Ein neuer Sozialvertrag für Europa

Ein neuer Sozialvertrag für Europa Manifest der SPE 2019 Die Europäische Union muss ihrenBürgerinnen und Bürgern besser dienen. Mit der Europawahl im Mai 2019 bietet sich die Gelegenheit, die EU zu verändern und ein gerechteres Europa aufzubauen. Unsere Gesellschaften tragen…

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Wieder einmal wurde das Kommunalwahlgesetz geändert und wieder einmal hat die FDP ihre Mei-nung zum Thema Stichwahl geändert dagegen – dagegen – dafür. Im Ergebnis wurde in dieser Ple-narwoche gegen unseren erbitterten Widerstand die Stichwahl für die Bürgermeister*in, Oberbürger-meister*in und…

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 12. April 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Um Anmeldung wird gebeten: Tel.:…