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Meldungen

Thomas Kutschaty: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine…

8. Mai 1945 – Tag der Befreiung

Die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands stand am Ende eines von Beginn an verbrecherischen Systems, das den Mord an Millionen von Menschen für die Umsetzung seiner Ideologie plante. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von dieser mörderischen Diktatur, die Deutschland…

SPD unterstützt „KrankenhausEntscheid Essen“

Essen. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Unterbezirksvorstand der Essener SPD seine Unterstützung für das Bürgerbegehren „KrankenhausEntscheid Essen“ ausgedrückt. Frank Müller Dazu erklärt Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen: „Seit Beginn der abenteuerlichen Volten der Contilia fordern wir eine…

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Jetzt kommt die Impfkampagne endlich etwas in Gang und natürlich beginnt gleich die Diskussion über sogenannte Privilegien für Geimpfte. Ich bin froh, dass jetzt die Hausärzte auch endlich in die Impfkampagne mit einbezogen wurden. Leider hat die Landesregierung gleich wieder…

SPD Essen unterstützt Ziele des KlimaEntscheids

Essen. Die Essener Sozialdemokratie unterstützt die Forderung der Bürger:innen-Initiative „KlimaEntscheid Essen“, bis 2030 die Klimaneutralität in unserer Stadt zu erreichen. Nach einem konstruktiven und durchaus kontroversem Austausch mit Vertreter:innen des Klimaentscheids fasste der Unterbezirksvorstand einen entsprechenden Beschluss, der überdies die…

Wir gedenken der 80.000 Corona-Toten in Deutschland

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt auf der von ihm angeregten zentralen Gedenkfeier für die Corona-Opfer eine beeindruckende Rede, die wir in Auszügen an dieser Stelle wiedergeben möchten. „Vor mehr als einem Jahr ist die Pandemie über uns hereingebrochen. Sie hat…

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Nach dem Bekanntwerden der schweren Missbrauchsfälle auf einem Campingplatz in Lügde hat die SPD-Fraktion nicht nur die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterstützt sondern auch die Einsetzung einer Kinderschutzkommission als Unterausschuss des Ausschusses Kinder, Jugend und Familie durchgesetzt. Seit November 2019…