Übersicht

Meldungen

Zerbricht die Europäische Union?

In der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments im September hielt der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, seine Rede über die Lage der EU – „The State of the EU“. Die ist leider nicht gut. Zwar kommen die Mitgliedsstaaten langsam alle…

Sebastian Hartmann, SPD NRW Bundestag
Bild: NRWSPD

Sebastian Hartmann zum Ausgang des Mitgliedervotums

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und…

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Neben der 2. Lesung zum Haushalt 2020 waren diese Plenartage von dem Verdacht der Falschaussage in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Justizminister Biesenbach geprägt. Dieser Verdacht ist keine Kleinigkeit und selbst wenn es zunächst keine Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gibt,…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Die abstoßenden hundertfachen sexuellen Missbrauchstaten in Lügde und die Ermittlungen zum Kinderschänder-Netzwerk in Bergisch-Gladbach haben in der SPD-Landtagsfraktion und den demokratischen Fraktionen zu intensiven Diskussionen über den Kinderschutz in NRW geführt. Was haben wir versäumt, dass so etwas möglich war…

Mehr Zulauf bei der Reinigung von Stolperstein

Am 9. November 1938 brannten SA-Kämpfer von der Nazi-Regierung organisiert die Synagogen in ganz Deutschland nieder, jüdische Geschäfte wurden geplündert und mindestens 400 Juden ermordet. Einen Tag später inhaftierten die Nazischergen ca. 30.000 Menschen jüdischen Glaubens und verbrachten sie in…

SPD Holsterhausen nominierte ihre Kandidat*innen für Rat und Bezirksvertretung

Auf einer gut besuchten außerordentlichen Jahreshauptversammlung wählten die Mitglieder der SPD Holsterhausen ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2020. Die zahlreichen Mitglieder wählten Julia Jankovic als Kandidatin für den Wahlkreis Holsterhausen-Nord und Alexander Nolte als Kandidat für Wahlkreis Holsterhausen-Süd. Der amtierende…

Thomas Kutschaty: „Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision“

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die von Ministerpräsident Laschet jetzt vorgestellten Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen. Es ist eine kleinteilige Auflistung…

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…