Neues aus der BV III

NEUES AUS DER BV III, November-Dezember 2021

1. Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen, Grund- und Förderschulen

Der städtische Beigeordnete für Schule, Muchtar Al-Ghusain, stellte der Bezirksvertretung den Schulentwicklungsplan 2021-2027 für den Bereich Grund- und Förderschulen vor. Dieser basiert auf einer breiten Datengrundlage und berücksichtigt die tatsächlich geborenen Kinder. Neue Erkenntnisse ergeben sich zudem durch den erstmalig aufgenommenen Sozialindex. Im Bereich Holsterhausen/Rüttenscheid soll eine weitere Grundschule gebaut werden. Auf Nachfrage bezüglich höherer Betreuungsquoten im OGS -Bereich führte Herr Al-Ghusain aus, dass die Bedarfe in vielen Bereichen des Bezirks besser durch gebundene Ganztagsschulen abgedeckt werden könnten, fügte aber hinzu, dass wichtige Parameter außerhalb der kommunalen Verantwortung lägen und auch gesellschaftspolitisch betrachtet werden müssten. Den Kapazitätsproblemen könnte man über reine Erweiterungen hinaus ggf. durch besondere Modelle wie an der Bardelebenschule begegnen, wo alle Kinder den Offenen Ganztag besuchen.

2. Reklameschild im Baumbeet am Holsterhauser Platz vor dem Eiscafe

Unserem Antrag das vorhandene Reklameschild im Baumbeet am Holsterhauser Platz vor dem Eiscafé entfernen zu lassen und eine Baumpflanzung zu veranlassen, stimmte die Bezirksvertretung einstimmig zu.

3. Missstände in den südlichen und nördlichen Bereichen des Margarethenwaldes

Zur Beseitigung einiger Missstände im Bereich des Margarethenwaldes beauftragte die Bezirksvertretung einstimmig die Verwaltung mit folgenden Punkten:
1. Die nachhaltige Säuberung des Lührmannwaldes vom Riesenbärenklau zum Schutz von Mensch und Tier ohne schuldhafte Verzögerung vorzusehen.
2. Sich einen Überblick zu verschaffen, an welchen Standorten der Riesenbärenklau im Bezirk sich besonders ausbreitet.
3. Übergangsweise Hinweisschilder an den Waldzugängen mit Erläuterungen zur Gefahr des Riesenbärenklaus anzubringen.

4. Fußgängerüberweg Cranachstraße/Barthel -Bruyn-Straße

Wir haben den von uns eingebrachten Antrag zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Cranachstr./Barthel-Bruyn-Straße zurückgezogen, da es zwischenzeitlich eine gemeinsame Bürgereingabe von Fuss e.V. und der AWO Seniorengruppe Holsterhausen gab. Hier möchten wir die Bewertung der Verwaltung abwarten.

5. Straßenbegleitgrün an der Auffahrt zur A 40 AS 22 Essen-Holsterhausen

Dem Antrag der Fraktion EBB/FDP die Verwaltung zu beauftragen, die zuständige Autobahn GmbH um Zuschnitt des Straßenbegleitgrüns an der Autobahnauffahrt der A 40 AS 22 Essen-Holsterhausen zu ersuchen, konnten wir mit der Reinigung der Schallschutzwände und des Bereichs oberhalb der Tunneleinfahrt in
Fahrtrichtung Bochum ergänzen.

6. Verkehrssituation an Markttagen an der Gemarken-/Savignystraße in Holsterhausen

An den Markttagen kommt es für Kunden, Händler und Fußgänger immer wieder zu unschönen, teils gefährlichen Begegnungen mit rücksichtslosen Radfahrern. Da die bisherigen Maßnahmen kaum Verbesserungen erzielten, wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, während der Markttage donnerstags an der Gemarken-/Savgnystraße in Holsterhausen für mehr Verkehrssicherheit durch besser geeignete Maßnahmen zu sorgen.

7. Festlegung von Standorten der folgenlosen digitale Geschwindigkeitsanzeige

Dem Bezirk III steht eine folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeige zur Verfügung, die halbjährlich wechselnd am verschiedenen Standorten installiert werden soll. Die Bezirksvertretung hat zunächst drei Standorte vorgeschlagen:
1. Haus-Berge-Straße zwischen Helenenstraße und Buschhauser Straße (Fahrtrichtung Norden)
2. Rubensstraße zwischen Holsterhauser Straße und Böcklinstraße (Fahrrichtung Norden)
3. Helgolandring Höhe Haus Nr. 98.

 

NEUES AUS DER BV III, Juli-August 2021

1. Risikobaumfällungen Sommer 2021

Die Bezirksvertretung nahm die Vorlage der Verwaltung über zu fällenden Risikobäume im Bezirk III zu Kenntnis. Auch in Holsterhausen müssen vier Risikobäume gefällt werden.

  • Brunostraße vor dem Haus Nr. 8
  • Straße Halbe Höhe, in der Böschung zu Haus Nr. 77, neben dem Durchgangsweg zur Hausackerstraße
  • In der Böschung zum Sportplatz, hinter der Laterne
  • Spielplatz an der Hausackerstraße, neben den Turnstangen auf der Wiese

2. Zuschüsse an Vereine, Initiativen, etc.

  • Die Kooperationspartner „Runder Tisch Holsterhausen“, „Fachgeschäft für Stadtwandel“ und der „Bürgerbund Holsterhausen e.V.“ erhalten für die Anschaffung eines Spieleturms für das Übergangswohnheim an der Papestraße einen Zuschuss von 4000,– Euro
  • Für das Projekt Mobilitea erhält der Verein Viertelimpuls e.V. einen Zuschuss von 1500,–Euro

Das Geld soll die Anschaffung eines Fahrradanhängers mit integrierter Theke mitfinanzieren.

Durch die Inszenierung eines mobilen Treffpunkts soll an ausgewählten Orten im Stadtbezirk III über das Medium Tee sowie das Bereitstellen von Sitzmöbeln und Gesellschaftsspielen, Austausch und Kennenlernen in einem offenen Rahmen ermöglicht werden

  • Auch beteiligen wir uns an der Renovierung von Klassenräumen mit je 1000,–Euro.

5 Räume n der Schule an der Waldlehne,

4 Räume in der Elisabethstraße

1 Raum in der Gervinusschule/Diergardtstr.

3. Namensänderung der Realschule Essen West in „Helmut-Rahn-Realschule“

Die Bezirksvertretung nahm die Entscheidung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft erfreut zur Kenntnis.

4. Vorstellung „FUSS e.V.“

Herr Packmohr stellte den Verein „FUSS e.V.“ vor. Er unterstrich, dass der Fußverkehr zu der meistverbreiteten Mobilitätsform zähle und plädierte für mehr Sicherheit und Komfort. Ebenso fordert der Verein die Einhaltung vorhandener Regeln sowie eine konsequente Ahndung von Regelverstößen. Grade in Stadtteilen mit enormer Parkplatznot wie Holsterhausen, Frohnhausen und Altendorf ein extrem wichtiges Thema, da immer wieder Gehwege und Fußgängerüberwege zugeparkt werden.

5. Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich Melanchtonkirche

Gerne haben wir gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen auf Wunsch mehrerer Bürgeranfragen einen Antrag zur Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Melanchtonkirche auf den Weg gebracht.

6. Anfragen

  • Nachdem nun das von der BV III finanzierte abschließbare Tor am Bolzplatz Cranachstraße eingebaut wurde, ist der Platz immer noch nicht für die Kinder zugänglich. Eine entsprechende Anfrage, wann der Platz wieder bespielbar sein wird, ging der Verwaltung zu. Eine Antwort wird erwartet.
  • Ebenso wird eine Antwort der Verwaltung erwartet, bezüglich einer Instandsetzung der mangelhaften provisorischen Bordsteinabsenkungen auf der Hobeisenbrücke.

 

NEUES AUS DER BV III, Mai-Juni 2021

1. Baumbilanz 2019

Der Leiter der Abteilung Waldungen und Baumpflege bei Grün und Gruga, Herr Haering, stellte der Bezirksvertretung die im Vergleich zum Vorjahr positive Baumbilanz 2019 hinsichtlich der Stadtbäume in unserer Stadt vor. Neben der Präsentation „Stadtbaummanagement“ wurde ein interessanter Handlungsleitfaden „BaumAdapt“ vorgestellt, der über die Internetseite der Stadt Essen abrufbar ist. Herr Haering beantwortete, wenn auch nicht zu aller Zufriedenheit, ausführlich die Fragen der Bezirksvertreter:innen. Dabei wurde deutlich, dass die Nachpflanzung einiger Bäume auf städtischen Boden, oftmals von den Zuständigkeiten und vorhandenen Finanzmitteln der verschiedenen Fachbereiche abhängig ist.

2. Schulwegsicherung 2020 – Verkehrsüberwachung durch das Ordnungsamt

Der zur Kenntnisnahme vorgelegte Bericht zeigte, dass im Vergleich zu den gesamtstädtischen mobilen Geschwindigkeitsüberwachungen in 2020 im Bezirk III die geringsten Einsätze durchgeführt wurden. Die Verwaltung ist gebeten mitzuteilen, an welchen Standorten die 642 dokumentierten Einsätze durchgeführt wurden. Des Weiteren haben wir um Auskunft gebeten, wann mit der Aufstellung der geplanten digitalen Geschwindigkeitsanzeigen zu rechnen ist.

3. Einrichtung eines Quartiermanagement in Holsterhausen

Die Einwohnerstruktur hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Viele Familien und junge Menschen sind zugezogen. Wir erfreuen uns zahlreicher engagierter Menschen aller Altersgruppen, die sich ehrenamtlich einbringen möchten oder bereits einbringen. Gleichwohl ist festzustellen, dass die Holsterhauser:innen, Gewerbetreibende, Interessenvertretende, Vereine und Verbände, ehrenamtliche Akteure etc. keinen gemeinsamen Ansprechpartner finden. Daher wäre ein Quartiersmanager / eine Quartiersmanagerin enorm wichtig, um die vielen Anliegen und Aktivitäten zu bündeln und das Engagement zu koordinieren. Es braucht dringend eine Schnittstelle zur Verwaltung, um Fragen auf kurzem Weg vor Ort beantworten zu können. Daher freut es mich, dass die Bezirksvertretung unserem Antrag mehrheitlich zugestimmt hat. Nun wird es darum gehen, wie wir das Ganze auch finanziell umsetzt bekommen.

4. Verdoppelung der Leerungsintervalle von Abfallbehältern auf Spielplätzen in Holsterhausen gem. der Nutzungsfrequenz

Zum Beschluss aus der Februarsitzung nahm die Verwaltung erwartbar Stellung und wies auf den mit der EBE GmbH bestehenden Vertrag hin. In der Stellungnahme heißt es: „Eine Erhöhung der Leerungsintervalle würde einen Eingriff in das bestehende Vertragsrecht bedeuten. Änderungen werden nur einmal im Jahr für das Folgejahr vereinbart und werden dann vom Rat der Stadt Essen über die Gebührenbeschlüsse festgelegt. Die dem Reinigungsvertrag zugrunde liegenden Leerungsintervalle auf Spielplätzen sind dem bekannten Vorkommen angepasst. Eine Erhöhung von Reinigungsintervallen kann nur über eine gesonderte Refinanzierung durch die Bezirksvertretung erfolgen, bei Grün und Gruga sind hierfür keine Haushaltsmittel budgetiert“. Ja, so liest sich dann sowas. Dabei wird in der eigens von der Verwaltung initiierte Spielraum-leitplanung sehr deutlich, dass für die Kinder in unserem Stadtteil die Spielräume extrem knapp sind. Da die Bezirksvertretung bei Umsetzung der Maßnahme aufgefordert ist die Mehrkosten zu tragen, haben wir zunächst um Benennung der Kosten gebeten.

5. Einrichtung von Straßencafés

Die Bezirksvertretung hat sich einstimmig für die Einrichtung von Straßencafés vor den Ladenlokalen Gemarkenstr. 138 und Robert-Koch-Str.1 ausgesprochen.

 

NEUES AUS DER BV III, März-April 2021

1. Beschluss über die Verwendung der Haushaltsmittel 2021

Im fraktionsübergreifenden Arbeitskreis „Haushalt“ wurde unter Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Verwaltung eine Empfehlung zur Verwendung der Mittel für das Haushaltsjahr 2021 abgegeben. Die Bezirksvertretung stimmte dieser Empfehlung zu. Entgegen eines Presseberichtes ist die Finanzierung eines abschließbaren Tores in Höhe von 1700,- Euro sowie eines Schließdienstes in den Morgen- und Abendstunden in Höhe von 4000,- Euro für den Bolzplatz in der Cranachstraße gesichert.

2. Veränderungen an den Haltestellen „Rubenstraße“ und „Holsterhauser Platz“ der Straßenbahnlinien 101/106

Nach einem schweren Verkehrsunfall an der Haltestelle „Holsterhauser Platz“, bei dem eine 16-jährige Schülerin beim Einstieg in die Straßenbahn von einem PKW angefahren und schwer verletzt wurde, sieht die Bezirksvertretung akuten Handlungsbedarf in diesem Verkehrsbereich. Die Umsetzung möglicher Maßnahmen soll in einem gemeinsamen Ortstermin mit den relevanten Akteuren aus der Verwaltung und von der Ruhrbahn GmbH erörtert werden. Pandemiebedingt lässt der Termin ein wenig auf sich warten.

3. Aufstellung von Laubkörben

In einer Testphase hat die EBE GmbH u.a. im Stadtteil Frohnhausen Laubkörbe aufgestellt, die von den Bürgerinnen und Bürgern positiv bewertet und angenommen werden. Auf Antrag von Grüne/SPD beschloss die Bezirksvertretung die Aufstellung von Laubkörben in allen Stadtteilen des Bezirks.

4. Verdoppelung der Leerungsintervalle der Abfallbehälter auf Spielplätzen im Stadtteil Holsterhausen

In der Spielplatzraumleitplanung wurde die Versorgung an Spielplatzflächen in unserem Stadtteil mit einer Quote von 47% beziffert. Dies erklärt die übervollen Abfallbehälter auf den Spielplätzen. Die Bezirksvertretung hat unserem Antrag, die Abfallbehälter in den Sommermonaten 2-mal wöchentlich zu leeren, mit Mehreit zugestimmt. Die CDU-Fraktion enthielt sich.

5. Beseitigung der Schäden an den Betoneinfassungen der Baumscheiben sowie der Wegbefestigung im Bereich Melanchton-/ Ecke Rubenstraße

Aus Mitteln der BV wurden im letzten Jahr 2 Sitzbänke in diesem Bereich aufgestellt, allerdings gibt es drumherum noch einiges an Arbeit. Dem Antrag von SPD/Grüne stimmte die Bezirksvertretung bei Enthaltung von CDU und AfD zu.

6. Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle in Altendorf und Holsterhausen für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms

In Holsterhausen werden durch das Uni-Klinikum, dem LVR-Klinikum und eines niedergelassenen Arztes viele Menschen im Substitutionsprogramm versorgt. Die Bezirksvertretung hat mit Stimmen von SPD/Grünen/die Linke die Verwaltung nun beauftragt zu prüfen, ob es Alternativen zur aktuellen Ausgabesituation gibt. Es soll mit relevanten Akteuren Lösungsansätze erarbeitet werden, um die aufsuchende Arbeit vor Ort zu unterstützen und z.B. in der Nähe der Ausgabestellen passende Räumlichkeiten für die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des Programms zu finden. Die aktuell aufsuchende Hilfe durch eine Streetworkerin ist nicht ausreichend und eine zentrale Anlaufstelle schafft Raum für den kommunikativen und informativen Austauschs.

7. Umsetzung der Präventionsoffensive in der Jugendhilfe 2021

Die Bezirksvertretung begrüßte die zur Kenntnisnahme vorgelegte Maßnahmenliste und die Tatsache, dass alle laufenden Maßnahmen für die Weiterförderung in gleicher Höhe wie bisher vorgeschlagen werden. Die abgedeckten Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation sind wichtige Bausteine bei der Entwicklung unserer Jugendlichen. Auch das Falkenzentrum Süd kann seine erfolgreiche Arbeit in den Bereichen Jugendbeteiligung und Medienkompetenz fortsetzen.

8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Die Planung zeigt deutlich, dass auch im nächsten Jahr nicht ausreichend Kita- und Kindertagespflegeplätze in der Stadt zur Verfügung stehen werden. Trotz wachsender Kinderzahl werden im Kindergartenjahr 2021/2022 in Holsterhausen bedauerlicherweise keine weiteren Plätze hinzukommen. Die Bezirksvertretung lag diese Vorlage zur Kenntnisnahme vor.

9. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Die Bezirksvertretung dankte allen Patinnen und Paten für ihr Engagement unseren Kindern als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen und ihre Interessen zu vertreten. Der Bericht zeigt auf, dass nur 50% der öffentlichen Spielplätze im Bezirk III betreut werden.

10. Einführung der App für mobile Endgeräte „Gut versorgt in Essen in… Essen“ für Senior*innen

Die App „Gut versorgt in… Essen“ steht nun auch für unsere Stadt zur Verfügung. Das Unternehmen „Gut versorgt in…“ GmbH hat in Kooperation mit dem Amt für Soziales und Wohnen der Stadt Essen die App individuell auf die Stadt Essen angepasst. Sie richtet sich insbesondere an Seniorinnen und Senioren sowie an Menschen mit Behinderung und bietet nützliche Tipps und Hinweise für den Alltag und viele Informationen u.a. zu den Themen Freizeit, Sport, Gesundheit, Pflege und Beratung. Wer z.B. einen Facharzt/ eine Fachärztin oder im Notfall eine Apotheke sucht, wird hier fündig, ebenso wie Interessierte, die eine Spaziergangsgruppe im Stadtteil suchen.

11. Gas-/Wasserbaumaßnahmen

Im gesamten Bezirk finden derzeit entsprechende Maßnahmen mit dadurch entstehende Verkehrsbehinderungen. Die Maßnahme Holsterhauser Str./Halbe Höhe soll voraussichtlich im März 2021 abgeschlossen werden. 

Konstituierende Sitzung vom 19.11.2020

1. Wahlen

• In geheimer Wahl wurde im ersten Wahlgang Doris Eisenmenger (Grüne) zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Im zweiten Wahlgang wurde unser Genosse Klaus
Persch zum 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Werner Ernst (CDU) zum 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt.

  • Im weiteren Verlauf wurden folgende Beauftragte gewählt:
    • Seniorenbeauftragter: Friedhelm Börsch (auf Vorschlag EBB/FDP)
    • Stellv. Seniorenbeauftra gter: Gisela Liebeskind (auf Vorschlag CDU)
    • Kulturbeauftragte: Jutta Pentoch (auf Vorschlag SPD)
  • Stellv. Kulturbeauftragte: Ursula Schweitzer (auf Vorschlag Grüne)
    • Mobilitätsbeauftragter: Jens Kuhlemann (auf Vorschlag Grüne/SPD)
    • Fahrradbeauftragte: Claudia Harfst (auf Vorschlag Grüne/SPD)
    • Umweltbeauftragte: Stefanie Norden (auf Vorschlag Grüne/SPD/Die Partei/Die Linke)
    • Stellv. Umweltbeauftragter: Peter Messner (auf Vorschlag Grüne/SPD)
    • Kinder- und Jugendbeauftragte: Daniela Rittkowski (auf Vorschlag CDU)
    • St ellv. Kinder und Jugendbeauftragter: Tim Wortmann (auf Vorschlag EBB/FDP)
    • Mitglied der Personalkommission Schulleitungsstellen: Doris Eisenmenger (Grüne)
    • Stellv. Mitglied der Personalkommission Schulleitungsstellen: Iris Dziura (SPD)
    • Mitglied der Unfallkommission und der Kinder-Unfallkommission: Martin Weber (FDP)
    • Stellv. Mitglied der Unfallkommission und der Kinder Unfallkommission: Dietrich Ostermann (CDU)

2. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Der Holsterhauser Bürgerbund erhält für die Baumbeleuchtung in der Gemarkenstraße einen Zuschuss von 1000, Euro. Der AWO Seniorenclub Holsterhausen hat den Antrag auf einen Zuschuss für ein Weihnachtsfest zurückgezogen, da dieses pandemiebedingt nicht sattfinden k ann. Der Bürgerbund Haarzopf erhält einen Zuschuss in Höhe von 1000, Euro zur Erstellung eines Fundaments für den Weihnachtsbaum. Emma + Wir e.V. erhält für den Bau eines Bücherschranks einen Zuschuss von 300, Euro.

3. Installation von 20 Ascherboxen

Damit Auftragsvergabe und Abfluss der bezirklichen Haushaltsmittel noch rechtzeitig in 2020 erfolgen können, wurden in einem Dringlichkeitsentscheidung konkrete Standorte für 20 Ascherboxen beschlossen. Auf Anregung der Initiative „Wir sind Holsterhausen“ werden davon 8 Ascherboxen im Bereich der Gemarkenstraße 74 bis 136 installiert werden.

4. Geschwindigkeitsbegrenzung U17

Am 19.09.2019 wurde die Ruhrbahn AG von der BV III einstimmig aufgefordert, auf der Strecke der Linie U17 von Ausfahrt U Bahntunnel bi s zur Margarethenhöhe und in der Gegenrichtung, die Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu beschränken, um eine Lärmminderung herbeizuführen. Der Beschluss der BV wurde der Ruhrbahn AG am 23.10.2019 per Mail übermittelt. Laut Pressebericht vom 11.09.2020 sei der Ruhrbahn AG dieser Beschluss nicht bekannt gewesen. Um hier Klarheit zu schaffen, wird die Bezirksvertretung zu ihrer nächsten Sitzung am 14.01.2021 einen Vertreter der Ruhrbahn AG einladen.

5. Gestaltung der Baumscheiben und Aufstellung von Sitzbänken Melanchton –/ Ecke Rubenstraße

Auf Antrag von SPD/Grüne beschloss die Bezirksvertretung im August 2020 an der Straßeneinmündung Melanchton-/Ecke Rubenstraße die Aufstellung von zwei Sitzbänken sowie eine Überarbeitung bzw. Gestaltung der Baumscheiben. Ferner sollten die in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen kleinen Grasflächen in freundliche Blumenwiesen umgewandelt werden, sofern dies städtische Flächen seien. Die Bänke stehen mittlerweile am gewünschten Ort. Zu den Baumscheiben teilte Grün und Gruga mit, dass eine Wildblumeneinsaat in den Hochbeeten in mit, dass eine Wildblumeneinsaat in den Hochbeeten, in denen sich die Platanen befinden, nicht möglich ist. Hier müssen wir dringend nachfassen. Vorrangig ist hier die Reparatur der Baumscheibeneinfassungen und eine Wildblumeneinsaat.

6. Baumaßnahme „Nieberdingstraße“

Auf Nachfrage in der Sitzung vom 20.08.2020 zu den Straßenausbaubeiträgen teilte das Amt für Straßen und Verkehr zwischenzeitlich mit, dass die Stadtwerke Essen AG aufgrund des vorlaufenden Kanalbaus, orientiert an der Fläche des hierdurc h entstandenen Grabens, an den Kosten beteiligt wird. Für diesen Anteil der Straßenbaukosten kommt somit die Stadtwerke Essen AG auf, was die Baumaßnahme für die Stadt Essen günstiger macht. Der beitragsfähige Aufwand und damit auch die Höhe der Beiträge f ür die Anwohner reduzieren sich somit.
Iris Dziura
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Mail: iris.dziura@nullgmail.com