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Allgemein

Newsletter von Britta Altenkamp, MdL

Nach dem Bekanntwerden der schweren Missbrauchsfälle auf einem Campingplatz in Lügde hat die SPD-Fraktion nicht nur die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterstützt sondern auch die Einsetzung einer Kinderschutzkommission als Unterausschuss des Ausschusses Kinder, Jugend und Familie durchgesetzt. Seit November 2019…

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

SPD-Fraktion Essen: Elternbeiträge aussetzen!

Familien nicht im Regen stehen lassen  Essen.  Aufgrund des ausbleibenden Regelbetriebs in den Bildungseinrichtungen fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Aussetzung aller Elternbeiträge. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen sämtliche Elternbeiträge in Schule und Kinderbetreuung (Gebühren für Kindertagesstätten…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Rassismus bekämpfen – wir zeigen Respekt!

Wir bekämpfen Rassismus – egal ob er sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet. Das liegt in unserer DNA! Denn damit stehen wir in der antifaschistischen Tradition der SPD.

„Wir müssen die Essener Gastronomie mehr unterstützen!“ – SPD-Ratsfraktion fordert Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie

Ulrich Malburg Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen möchte einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am Donnerstag (11.3.) im Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf…

Julia Jankovic: Die Kinderbeauftragte der Stadt Essen

Als Kinderbeauftragte der Stadt Essen liegt es mir sehr daran, direkt zu hören, was es Neues in den Stadtbezirken gibt. Die Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sind ebenso neu im Amt wie ich und horchen in die Stadtteile hinein. Themen gab es…

Eingeebnetem Spielplatz droht Verwahrlosung

Schon seit 15 Jahren drängt die SPD Holsterhausen auf die Wiederherstellung oder besser Neubau des Spielplatzes an der Adolf-Schmidt-Straße. Leider bisher erfolglos. Mehrere Besitzerwechsel im Wohnquartier zwischen Hobeisen-, Kepler- und Adolf-Schmidt-Straße haben dem Spielplatz arg zugesetzt von der Vernachlässigung bis…

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander…

Einzug der Kitagebühren: Eltern nicht im Regen stehen lassen

Trotz Stundenreduzierung bei der Betreuung hat die Stadt Essen angekündigt, ab März wieder die vollen Kitagebühren von Eltern einzuziehen. Dies kommentiert Julia Jankovic, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Trotz reduzierter Betreuungszeit werden wieder…