Wir bekämpfen Rassismus – egal ob er sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.
Das liegt in unserer DNA! Denn damit stehen wir in der antifaschistischen Tradition der SPD. Für uns ist klar: Eine demokratische und solidarische Gesellschaft lebt vom Respekt vor vielfältigen Herkunftsgeschichten, Glaubensrichtungen, Biografien, Lebensentwürfen sowie vor sexuellen Identitäten. Diesen Respekt bringen wir allen Menschen entgegen.
Wofür wir stehen
Wir Sozialdemokrat*innen stehen für das Versprechen einer offenen und solidarischen Gesellschaft. Die Einheit in Vielfalt ist unser Ziel. Wir wollen allen Menschen Anerkennung, Respekt und die Sicherheit garantieren, ein selbstverständlicher Bestandteil unserer Gesellschaft zu sein. Nur so können wir zusammen mit Zuversicht in eine lebenswerte, weil menschenfreundliche Zukunft blicken.
Wir wissen
Wir wissen, dass dieses Versprechen durch das alltägliche Erleben von Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung erschüttert wird. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen.
Wir bleiben dran
Wir haben mit Olaf Scholz als treibende Kraft in der Bundesregierung ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Jetzt heißt es dranbleiben und den Druck hochhalten, damit
- wir das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen und dafür sorgen, dass das Grundgesetz vor Rassismus schützt, ohne dabei von Rasse zu sprechen.
- wir uns für eine kritische Aufarbeitung unserer kolonialen Vergangenheit einsetzen.
- wir das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz modernisieren und die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken.
- wir ein Demokratiefördergesetz bekommen, mit dem wir Vereine, Projekte und Initiativen langfristig fördern und sie besser gegen die Feinde unserer offenen Gesellschaft wappnen.
Und das sind nur 4 von 89 starken Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus, die wir jetzt umsetzen wollen.
Wir wollen mehr
Aber wir wollen weitere! Zum Beispiel
- ein Bundespartizipationsgesetz, damit endlich auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte und People of Color angemessen vertreten sind in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik;
- eine*n Beauftragte*n der Bundesregierung für Antirassismus;
- die Aufnahme von Antirassismus, Demokratieförderungsowie das Engagement gegen Antisemitismus als unmissverständliche Staatsziele in die Verfassung des Bundes und der Länder.
Rassismus und Antisemitismus gefährden unseren Zusammenhalt. Nicht erst seit den rassistischen oder antisemitischen Morden in Hanau und Halle. Nicht erst seit den schrecklichen Taten des sogenannten „NSU“. Es ist längst überfällig, rassistische Strukturen aus der Gesellschaft zu beseitigen! Wer, wenn nicht wir Sozialdemokrat*innen? Wo, wenn nicht in Deutschland? Wann, wenn nicht jetzt? Wir zeigen Respekt!