Trotz verschärften Lockdowns geht die politische Arbeit weiter: Am 19.01.2021 war die Konstituierung des neu zusammengesetzten Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration und somit Premiere für mich als neue SPD-Fachsprecherin für die Bereiche Arbeit, Soziales und Gesundheit. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in einem tollen Team. Themen gibt es zu Genüge:
Corona-Situation in Essen: Die Eindämmung der Covid-19-Infektionen hat vorderste Priorität. Wir haben Fragen gestellt zum Thema Testungen, weil uns wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger schnell und kompetent informiert werden. Auch das Voranschreiten der Impfungen hat höchste Priorität: Mittlerweile sind rund 10.000 Essener*innen in der ersten Runde geimpft. Das Impfzentrum soll in Kürze in Betrieb gehen, Informationen dazu werden über eine eigene Webseite der Kassenärztlichen Vereinigung veröffentlicht. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Menschen das Impfzentrum sicher erreichen oder auch ambulante Impfungen für ältere Menschen möglich sind.
Heutige Meldungen über Lieferengpässe von BioNtech und damit ca. 100.000 Impfdosen weniger für NRW sind aber mal wieder Rückschläge, die niemand braucht. Mit viel Tamtam wurde am Montag noch am Uniklinikum Essen mit den Impfungen des Personals begonnen. Hier muss schnell Nachschub sichergestellt werden, damit medizinisches Personal in der noch anhaltenden Hochphase bestens geschützt ist. Allen Akteuren, die die Situation meistern, ein großes Dankeschön!
Weiter dran denken: Schützt euch und andere. Bleibt gesund, so entlastet ihr auch unser Gesundheitssystem
Krankenhausversorgung im Essener Norden: Angekündigt wurde eine umfangreiche Vorlage der Verwaltung für die Ratssitzung im Februar. Hierauf sind wir mehr als gespannt und erwarten eine vorherige Beratung im Fachausschuss. Einzelne Workshops und Ministerschaulaufen nutzen nichts, wenn es keine Gesamtstrategie gibt. Wir wollen wissen mit welchen Partnern, wo, wann, was, mit welchen Summen und Fachpersonal entstehen soll. Die abrupten Schließungen des Marienhospitals und des St. Vinzenz-Krankenhauses ohne Gestaltung eines Übergangs sind ein herber Schlag für den Essener Norden. Die Stadt ist mit Sicherheit nicht einziger Akteur in der von Contilia verursachten Misere aber das Nadelöhr, um einen strukturierten Prozess in Gang zu setzen und Versorgungslücken schnell zu schließen.
Jobsituation in Essen: Aktuelle Berichte des Jobcenters zeigen, dass zumindest im Jahr 2020 die Zahl der Bedarfsgemeinschaften nicht gestiegen sind. Das ist ein gutes Signal aber kein Grund für dauerhafte Erleichterung! Das Ausmaß und die Folgen der Corona-Krise werden uns erst zeitverzögert erreichen. Hier muss die Stadt gewappnet sein und sich weiter für unbürokratische Hilfen und soziale Absicherung stark machen.
Einrichtung einer Anlaufstelle für Menschen im Substitutionsprogramm: Wir haben einen Antrag eingebracht, um die aufsuchende Arbeit rund um die Methadon-Ausgabestellen in Holsterhausen zu unterstützen und hoffen, auf eine gemeinsame Haltung im Ausschuss. Mehr dazu gerne beim nächsten Mal.