Die Regeln für E-Scooter gelten für alle Nutzer*innen

Am 15. Juni 2019 trat die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft, die auch die Teilnahme von E-Scootern am Straßenverkehr regelt. Damit Nutzer*innen mit ihrem E-Scooter sicher auf unseren Straßen unterwegs sind und andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährden, informiert die Stadt Essen über die Regeln im Straßenverkehr. Nachfolgend ein Auszug der wichtigen neuen Regelungen für Nutzer*innen von E-Scootern (Quelle: www.essen.de/verkehr/e_scooter.de).

Die wichtigsten Regeln auf einen Blick

Zur Nutzung eines E-Scooters benötigen Bürger*innen eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) sowie eine Versicherungsplakette für das Verkehrsmittel. Unabhängig von einem Führerschein oder einer Prüfbescheinigung dürfen Personen ab 14 Jahren mit E-Scootern am Straßenverkehr teilnehmen. Dabei dürfen sie ausschließlich dort fahren, wo Fahrräder ebenfalls fahren dürfen. Ist kein Radweg oder Radfahrstreifen vorhanden, dürfen Bürger*innen auch auf der Fahrbahn und außerorts auch auf dem Seitenstreifen fahren. Gehwege sowie Füßgängerzonen dürfen nicht genutzt werden, auch dann nicht, wenn der Motor ausgeschaltet ist.

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt bei 20 km/h. Grundsätzlich ist die Geschwindigkeit der aktuellen Verkehrssituation anzupassen. Darüber hinaus gilt für Nutzer*innen von E-Scootern die Straßenverkehrsordnung ebenso wie für alle weiteren Verkehrsteilnehmer*innen. Es gelten das Rechtsfahrgebot und der Grundsatz, andere nicht beim Überholen zu behindern. Richtungsänderungen sind per Handzeichen anzuzeigen und zwei oder mehr Personen mit E-Scooter müssen hintereinander fahren. Personen oder Gegenstände dürfen auf dem Trittbrett nicht mitgenommen werden und das Anhängen an andere Fahrzeuge sowie Behinderungen und Gefährdungen sind untersagt.

Darüber hinaus ist auf Alkohol im Verkehr zu verzichten. Wer ab 0,3 Promille auffällig fährt oder eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 und mehr hat, macht sich strafbar. Für unter 21-jährige und Führerschein-Neulinge in der Probezeit gilt die Null-Promille-Grenze.

Wenn E-Scooter nicht den Voraussetzungen entsprechen oder bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung, kommen die Straf- und Bußgeldregelungen zum Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr zum Einsatz.

Für die Nutzung von E-Scootern besteht keine Helmpflicht, aufgrund der relativ hohen Geschwindigkeiten, die die Tretroller erreichen, empfiehlt sich aber das Tragen eines Helms und weiterer Schutzbekleidung, etwa Handschuhe und Protektoren. Darüber hinaus sollten Fahrerinnen und Fahrer vor der Nutzung eines E-Scooters auf wenig befahrenen Straßen oder Flächen üben. Da E-Scooter erst seit Kurzem im Straßenverkehr zugelassen sind, empfiehlt es sich, aufmerksam zu sein und umsichtig zu fahren, da sich andere Verkehrsteilnehmer eventuell noch an E-Scooter auf den Straßen gewöhnen müssen. Da unebene Fahrbahnen oder Straßenschäden gefährlich werden können, sollten Nutzerinnen und Nutzer von E-Tretrollern ihren Blick stets auf die Straße richten.

Die SPD Holsterhasuen sieht in den E-Scootern maximal eine Ergänzung zu den Fahrzeugen im Straßenverkehr. Inwieweit sich dieses Gefährt einen Platz im Verkehr erobern wird, hängt auf der einen Seite  davon ab, wie sich die Anbieter der E-Scooter organisatorisch aufstellen, und auf der anderen wie sich die Nutzer*innen im Straßenverkehr verhalten.