Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz…
An den Infoständen der SPD Holsterhausen fragten häufig Senior*innen die SPD-Vertreter*innen nach mehr Sitzmöglichkeiten auf der Gemarkenstraße. Der Weg vom Gemarkenplatz zum Holsterhauser Platz oder umgekehrt ist für viele ältere Menschen weit und anstrengend, Plätze zum Ausruhen sind nicht ausreichend…
Die Zusammenarbeit von den Grünen und der SPD geht in der Bezirksvertretung III (BV III) weiter. Die Delegationen der SPD und den Grünen einigten sich auf die Inhalte und das Personalpaket in einem Kooperationsvertrag bis 2025. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen…
Eine seltsam ruhige Plenarwoche liegt hinter uns. Es mag an der hinter uns liegenden Kommunalwahl liegen, dass die meisten Tagesordnungspunkte sogar eher sachlich behandelt wurden. Sieg und Niederlage liegen bei allen demokratischen Parteien eben sehr eng beieinander. Uns alle hat…
Die Anzahl der Neuinfektionen in Essen ist am 11.10.2020 auf 57 pro 100.000 Einwohner*innen gestiegen. Damit treten verschärfte Maßnahmen ab dem 12.10.2020 in Kraft (https://www.essen.de/leben/gesundheit/corona_virus/coronavirus_einschraenkungen_oeffentliches_leben.de.html). Im Stadtbezirk III haben sich 66 Personen mehr infiziert und über 200 Personen befinden…
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Der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen (ASG) Essen, Steve Junkermann, nimmt zu der Schließung der Krankenhäuser im Essener Norden Stellung: „Das Marienhospital in Essen ist nun Geschichte. Eine Geschichte, die über 132 Jahre andauerte und nun nach…
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Die Plenartage dieser Woche waren geprägt von der Nachlese der Kommunalwahlen. Wir haben in NRW viele Stichwahlen, leider aber nicht in Essen. In Essen ist die Oberbürgermeisterwahl bereits leider entschieden. Auch die Wahlen für die Bezirksvertretungen und den Rat…
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