Die negative Hauptrolle in dieser Plenarwoche spielte der Minister des Inneren, Herbert Reul: In mei-nen mittlerweile 19 Jahren Mitgliedschaft des Landtags bin ich noch nie so offensichtlich von einem Minister angelogen worden, wie es Herbert Reul gemacht hat. Beispiele…
Das Wetter hatte es wie immer mit den Holsterhauser Sozialdemokrat*innen gut gemeint. Nach einem verregneten Tag setzte sich die Sonne gegen 16 Uhr durch. Damit konnte die Fahrt über die Holsterhauser Spielplätze beginnen. An der Radtour nahmen der SPD-Kandidat für…
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Seit dem 07. September ist es offiziell: Oliver Kern ist der Oberbürgermeisterkandidat der Essener SPD. Der einstimmig gewählte OB-Kandidat verspricht bei einem Wahlsieg der SPD ein Jahrzehnt der Erneuerung im Bereich der Mobilität mit einem starken Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), mit…
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Am 15. Juni 2019 trat die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft, die auch die Teilnahme von E-Scootern am Straßenverkehr regelt. Damit Nutzer*innen mit ihrem E-Scooter sicher auf unseren Straßen unterwegs sind und andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährden, informiert die Stadt Essen über…
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