Kaczynski in Polen, Orban in Ungarn, Strache in Österreich, zuletzt Salvini in Italien – seinesgleichen mit diesen Namen sind die Erfolge der Gegner der EU verbunden. Sie symbolisieren das Misstrauen, das viele Menschen heute in die EU setzen. Was diesen…
Essen. Auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung heute eine Entscheidung für integratives und altersgerechtes Wohnen in Essen-Haarzopf getroffen.
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Zu der aktuellen Debatte um den Digitalpakt erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:
Jetzt weiterlesenEin Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…
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