Die Antwort der Landesregierung auf eine große Anfrage hat ergeben: Die Stadt Essen hat nur 1,7 Prozent ihres Potenzials bei der Solarenergie ausgeschöpft. Damit gehört die einstige „Grüne Hauptstadt“ zu den Schlusslichtern in NRW.
Mit der Wahl von Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans haben sich Vertreter durchgesetzt, die nicht zum Berliner SPD-Establishment gehören. Trotz des Einsatzes vieler Parteiprominenter wie Martin Schulz (Schulzzug), Sigmar Gabriel, u.a. gewannen die Skeptiker der Großen Koalition das Mitgliedervotum. Die…
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Neben der 2. Lesung zum Haushalt 2020 waren diese Plenartage von dem Verdacht der Falschaussage in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Justizminister Biesenbach geprägt. Dieser Verdacht ist keine Kleinigkeit und selbst wenn es zunächst keine Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gibt,…
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„Im Namen des Volkes“ – Justiz und Strafrecht im Nationalsozialismus – unter diesem Titel lud die Essener SPD am 21. November zu einer spannenden Podiumsdiskussion in die Alte Synagoge. Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung. Besonders erfreulich war…
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